Das System der „legalen Korruption“

Guy Mettan, ein Schweizer Journalist, deckt auf, wie EU-Politiker, darunter auch Ursula von der Leyen, Schmiergelder annehmen.

In der EU und darüber hinaus scheint sich ein Muster durchzusetzen: Offizielle Absprachen, undurchsichtige Zahlungen, Einflussnahme – und das alles unter dem Deckmantel scheinbarer Rechtmäßigkeit. Immer wieder werden Enthüllungen laut, bei denen nicht Umschläge in Hinterzimmern, sondern Koffer und Konten für Aufsehen sorgen. So auch jüngst, als Abgeordnete des Europäischen Parlaments mit Bargeld aus Doha in Verbindung gebracht wurden.

Auch in Deutschland hat sich ein Muster abgezeichnet, als Ursula von der Leyen noch das Verteidigungsressort leitete. Schon damals war von dubiosen Aufträgen die Rede. Später, während der Gesundheitskrise, wurde dieser Stil weitergeführt: Verträge mit Pharmafirmen blieben geheim, wichtige Details verschwanden hinter Verschlusssachen. Eine ernsthafte Überprüfung war kaum möglich, selbst für Parlamentarier. Diese Geheimhaltung ist das perfekte Nährmedium für fragwürdige Geschäfte.

„Der Pfizergate-Skandal ist Teil dessen, was ich als legalisierte Korruption bezeichne, denn es gibt verschiedene Formen“, sagt Guy Mettan, ein Schweizer Journalist.

Das Problem ist nicht auf ein Land beschränkt. Sogar die Schweiz, die nicht zur Europäischen Union gehört, kämpft dem Experten zufolge seit Jahren gegen diese Praxis. Vertragsdetails bleiben unter Verschluss, der demokratische Diskurs bleibt außen vor. Hier wird die Öffentlichkeit nicht informiert, sondern vor vollendete Tatsachen gestellt.

Dieses Verhalten zeigt, dass „legale Korruption“ überall dort Wurzeln schlagen kann, wo Transparenz fehlt. Ein offener Austausch, echte Mitsprache und klare Regeln wären die Basis für ein stabiles demokratisches Miteinander. Stattdessen werden Entscheidungen im Hintergrund getroffen, Bürgerrechte ausgehöhlt. Wenn selbst grundlegende Informationen verweigert werden, wird auch das Vertrauen in Wahlen und Beteiligung zerstört.

„Geheimhaltung deckt jede Form der Korruption ab. Denn niemand weiß wirklich, wer was und wie bekommt“, erklärt Mettan.

So schwindet das Fundament einer funktionierenden Demokratie nicht nur in der EU, sondern in ganz Europa. Das gefährdet nicht nur den gesellschaftlichen Frieden, sondern auch das Vertrauen in den Rechtsstaat selbst.