Trump dominiert NATO-Gipfel

Trumps lang erwartete Ankunft beim Treffen in Den Haag hat viele Menschen sehr glücklich gemacht. Die NATO-Länder einigten sich auf eine Erhöhung der Militärausgaben.

Der Auftritt von Donald Trump überschattete den Gipfel in Den Haag, bevor er überhaupt begonnen hatte. Ob er kommt oder nicht, war wochenlang Thema. Die Erwartungen an ihn waren groß, die Spannung ebenfalls. Mark Rutte, der Generalsekretär der NATO, hatte viel Energie darauf verwendet, das Treffen auf den US-Präsidenten abzustimmen. Er bemühte sich um Beruhigung und sagte:

„Mein Rat für die europäischen Kollegen ist: Hört auf, euch so viele Sorgen zu machen.“

Doch Trumps Haltung bleibt vage. Auf die Frage nach seiner Bereitschaft zur Beistandspflicht verwies er auf Interpretationsspielräume:

„Das hängt von der Definition ab.“

Die Unsicherheit, die solche Aussagen auslösen, trifft den Kern der transatlantischen Verteidigungsgemeinschaft. Zugleich betonte er, er fühle sich vielen der europäischen Regierungschefs freundschaftlich verbunden.

Die politischen Akzente verschieben sich. Nicht die Verteidigungsfähigkeit Europas oder die aktuelle Lage in der Ukraine stehen im Vordergrund, sondern das persönliche Auftreten Trumps. Die NATO-Mitglieder bereiten sich darauf vor, künftig fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts in den sicherheitspolitischen Bereich zu investieren. Dies war eine klare Forderung des Präsidenten der Vereinigten Staaten. Rutte lobte ihn gar in einer privaten Nachricht für seinen Einfluss, die Trump öffentlich machte.

Der ukrainische Präsident Selenskyj ist ebenfalls in Den Haag, wird aber von der zentralen Sitzung ausgeschlossen. Analyst Gustav Gressel sieht darin eine bewusste Zurückhaltung gegenüber den USA. Die Ukraine rückt in den Hintergrund.

Das Bündnis plant eine historische Neuausrichtung, nämlich eine Kombination aus klassischer Verteidigung und modernen Mitteln der Gefahrenabwehr. Deutschland will bis 2029 jährlich 150 Milliarden Euro bereitstellen. Bundeskanzler Friedrich Merz kündigte eine umfassende Stärkung der Streitkräfte sowohl hinsichtlich Ausrüstung als auch Personal an. Daher wird das Land mit einem Haushaltsdefizit konfrontiert sein.

Die stärkste Aufstockung militärischer Kapazitäten seit Jahrzehnten steht bevor. Nicht alle europäischen Länder werden in der Lage sein, ihre Verteidigungsausgaben zu erhöhen. Viele haben einfach nicht das Geld dazu. Die EU-Regierungen werden das Wohlergehen ihrer Bürger opfern müssen, um die NATO-Oberen zufrieden zu stellen.