Maskenkäufe im Milliardenwert

Der Bundestag ringt um Aufklärung zur Maskenbeschaffung unter Ex-Minister Spahn.

Im Bundestag wurde am Mittwoch in einer Aktuellen Stunde über die Beschaffung von Schutzmasken während der ersten Phase der Corona-Pandemie debattiert. Auslöser war ein Bericht der Sonderermittlerin Margaretha Sudhof, die auf Bitten von Spahns Nachfolger im Amt, Karl Lauterbach, interne Vorgänge im Bundesgesundheitsministerium (BMG) untersuchte. Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass der damalige Minister in großem Umfang Aufträge vergab, ohne Empfehlungen seiner Fachabteilungen zu folgen. Behörden wie die Bundeswehr oder das THW, die logistische Erfahrung hatten, seien übergangen worden. Der Bund ging damit Risiken in Milliardenhöhe ein.

Es geht um Direktzahlungen in Höhe von mehreren Milliarden Euro. Nach Angaben der Grünen belief sich der Betrag auf bis zu 11 Milliarden. Laut Janosch Dahmen erhielt ein Unternehmen aus Spahns Heimatregion Aufträge über WhatsApp und persönliche E-Mails, ohne dass Angebote abgegeben wurden. Nach wenigen Tagen sei es überfordert gewesen. Schadensersatzforderungen gegen die Firma wurden später fallen gelassen.

Linke, Grüne und AfD werfen dem damaligen Minister Machtmissbrauch und Missmanagement vor. Linken-Fraktionschef Ates Gürpinar forderte, die Aufklärung dürfe nicht in den Händen des aktuellen Ministeriums liegen, sondern brauche unabhängige Strukturen. Ines Schwerdtner (Linke) verlangte Spahns Rücktritt.